2. Dezember

Antworten von Nationalrätin Bea Heim, SO

Wie nachhaltig und sicher ist die Rente vom Samichlaus?
Der Samichlaus muss sich keine Sorgen machen. Die AHV, wir haben sie nun seit 55 Jahren, ist „gesund“. Sie ist das Herzstück der sozialen Schweiz und wird es weiter bleiben, wenn wir den politischen Willen dazu haben. Und gerade hier könnte uns der Samichlaus etwas helfen, indem er mal nicht den Kindern sondern Politikern von der Art Couchepin und so, die Leviten liest. Statt der unnötigen Angstmacherei sollte sich der Bundesrat lieber darauf konzentrieren,

• dass es wieder Wirtschaftswachstum gibt, alle Arbeit und einen vernünftigen Lohn haben, auch die Frauen.
• dass Kinder kein Armutsrisiko mehr sind.
• zur Finanzierung der AHV das SP-Rezept zu realisieren: Nationalbankgewinne in die AHV. Die Zinsen aus Nationalbankvermögen, rund 2 MIA Franken pro Jahr, sollen der AHV zukommen. Die Kantone erhalten dabei weiterhin ihren Anteil an den Nationalbankgewinnen. Zudem soll die AHV einen Drittel der Erträge der überschüssigen Goldreserven erhalten.

In welchem Alter können Herr und Frau Chlaus in die Rente gehen?
Frau und Herr Samichlaus gehören nicht zu den Reichen und Superreichen in diesem Land. Trotzdem sollen sie es sich leisten können, schon früher als erst mit 65 Jahren aufhören zu arbeiten. Wer so viel arbeitet wie der Samichlaus, soll dann in Pension gehen, wenn er es für richtig hält. Ich bin für eine Flexibilisierung des Rentenalters, die sich nicht nur Reiche sondern auch Leute mit kleinen und mittleren Einkommen leisten können. Ich hoffe, dass der Samichlaus den Leuten ein wenig heimleuchtet und ihnen zeigt, wie wichtig ein flexibles Rentenalter ist.

Was werden Sie konkret im Parlament unternehmen, damit die beiden auch weiterhin ihren Lebensunterhalt und das Häuschen im tiefen Wald finanzieren können?
Wir müssen alles unternehmen, dass es mit der Wirtschaft wieder aufwärts geht und es genug Arbeitsplätze gibt. Die Umwelt darf dabei nicht unter die Räder geraten. Denn auf die Dauer hat unsere Wirtschaft nur dann eine Zukunft, wenn es gelingt, den Ressourcenverbrauch zu minimieren. Auch familienpolitisch gilt es einiges zu verbessern. Für Klausinli und Klein Klaus soll es höhere Kinderzulagen geben und tiefere Krankenkassenprämien. Letztere sollten gerechter finanziert werden, abgestuft nach Einkommen und Vermögen. Familien mit mittleren und kleinen Einkommen sind steuerlich zu entlasten. Steuergeschenke für Reiche gehen in die falsche Richtung. Auch Chläuse haben das Recht auf Sicherheit im Alter. Darum setze ich mich für die AHV ein, für die steuerliche Entlastung kleiner Renten und gegen eine Rationierung von Gesundheitsleistungen im Alter.

>> Antworten zur Klimapolitik